Chronologisch absteigend sortiert!

Privat statt Staat. Kommunen zahlen drauf (ZDF, Frontal 21, vom 26.4.2011)

von Steffen Judzikowski und Ulrich Stoll

Für klamme Kommunen galt "ÖPP" jahrelang als Allheilmittel: Öffentlich-Private Partnerschaften, auch Public Private Partnership (PPP) genannt, sollten überschuldeten Gemeinden Bauvorhaben mit privatem Geld ermöglichen, die sie sich eigentlich nicht leisten konnten. Städtische Bürokratien, hieß es lange, seien unfähig, zum Beispiel Spaßbäder erfolgreich betreiben zu können. Die vermeintliche Lösung: Ein privater Geldgeber baut, und die Kommune zahlt Miete für die Nutzung des neuen Gebäudes.

Zum Video

Der Preis der Privatisierung (arte TV)

In den Jahren 2008 bis 2010 erschütterte eine schwere Krise den Telekommunikationsgiganten France Télécom. Ein durch EU-Forderungen erzwungener Umstrukturierungsprozess stürzte das Unternehmen in starke Turbulenzen. In einem nuancierten Vergleich mit ähnlichen Unternehmen - der Deutschen Telekom und der spanischen Gesellschaft Telefónica - beleuchtet die Dokumentation die zurückliegende Entwicklung und sucht nach den Ursachen für die Krise bei France Télécom.

mehr...

Die Premiere von „Water Makes Money” hat am 23.9.10 zeitgleich in vielen deutschen, französischen und anderen europäischen Städten und Gemeinden stattgefunden. Attac und andere Organisationen haben in vielen Deutschen Städten Veranstaltungen durchgeführt. Erste Erfahrungsberichte findet ihr hier...

Der Film läuft weiter! Wann und wo erfahrt ihr aus nebestehender Karte. Unser vielfältiges Material könnt ihr dort gerne verteiten!

Hier könnt ihr sehen, wo der Film läuft:

Autobahnprivatisierung: Wie der Staat sein Geld verschenkt - Spiegel TV vom 5.9.10

Stellen Sie sich vor, der Staat ist pleite. Nicht mal Geld für den Autobahnausbau ist noch da. Auf der A1 war das so. Saniert wird dort trotzdem. Allerdings von privaten Investoren. Ganz uneigennützig machen die das natürlich nicht. Als Lohn kassieren sie die Mauteinnahmen. Dreissig Jahre lang. Ansehen

"PPP in NRW" - WDR5 Neugier genügt vom 02.07.2010

Die Idee geht so: Die kommunalen Verwaltungen sollen bei Investitionen auf kleinteilige Ausschreibungen verzichten und lieber Jahrzehnte währende Verträge mit Privatunternehmen über Bau, Unterhaltung und eventuell Betrieb des Gebauten abschließen. Wenn die Unternehmen nur freie Hand hätten und sich lange verpflichteten, würden sie nicht nur billiger sondern auch besser bauen und sogar noch Geld mitbringen. Soweit die Idee.
Am Beispiel des Kreises Lippe, wo die Müllabfuhr, Umbau und Betrieb einer Sporthalle und nun sogar die Instandhaltung des gesamten Straßennetzes in private Hände gelegt wurden zeigt sich: Billiger wird es nicht. Und ob es besser funktioniert muss sich erst noch zeigen.
Anlass: Vor 5 Jahren beschloss der Bundestag das PPP-Beschleunigungsgesetz. Das verpflichtet Kommunen, jeweils nur noch zu prüfen, ob so ein langfristiger Vertrag nicht die günstigere Lösung ist.
Autorin: Katinka Schröder
Redaktion: Ingrid König

Anhören...

"Start des Wasser - Volksbegehrens" - tv-berlin vom 28.6.2010

Ein Videobeitrag zum Start des Volksbegehrens für die Offenlegung der Verträge der Berliner Wasserbetriebe auf tv.berlin: Ansehen...

Satirischer Einstieg: PPP-Zirkus Kassel

Vorhang auf für den PPP-Zirkus Kassel: Kurze MP3-Satire zu PPP in Kassel

Interviews unserer AktivistInnen

Interview mit Dirk Kramm bei Radio LoRa / München vom 17.6.2010

Interview mit Carl Waßmuth bei Radio Corax / Halle vom 11.6.2010:

Anhören...

zur Webseite von Radio Corax...

Interview mit Dorothea Haerlin bei Radio Corax vom 7.6.2010

Der PPP-Irrweg-Song

Der PPP-Irrweg-Song von groovty

Text Song PPP-Irrweg
1.
Public Private Partnership
Public Private Partnership
Public Private Partnership
Public Private Partnership
Drei mal Pie:
(Top – secret.)
Pie! Pie! Pie!
Der – Irrweg.
4.
Was uns gehört
Das wird verkauft
Doch soll'n wir garantieren
Dass ordentlich Profit rausspringt
So will man uns anschmieren
Pie! Pie! Pie!
(Top - secret!)
Dein ist mein
Streng geheim
2.
Was uns gehört -
Das wird verkauft.
Dann sollen wir es mieten!
Weißt du, dass das ein Irrweg ist?
Den sollten wir verbieten.
Drei mal Pie:
(Top – secret.)
Pie! Pie! Pie!
Der – Irrweg.
5.
Was uns gehört
Das wird verkauft
Aber nicht so ganz
Falls der Investor Pleite macht
Dann packt man uns am Schwanz
Drei mal Pie:
(Top – secret.)
Pie! Pie! Pie!
Der - Irrweg.
3.
Unsre Schule!
Unser Stadtbad
Unsre Straße!
Unser Parkhaus!
Unser Rathaus!
Unser Klärwerk!
Unser Parkhaus!
Unsre Halle!
Alles alle!
Schad', schad', schad'
Alles bald privat
Streng geheim
Soll der Irrweg sein
groovty.de

Politpop von Groovty ist GEMA-frei – Kopieren und Aufführen erlaubt.


Hier könnt ihr den Song herunterladen: PPP-Irrweg.mp3

Todesfalle Autobahnbaustelle - NDR Markt vom 09.11.2009 20:15 Uhr

Todesfalle Autobahnbaustelle: Enge Fahrspuren führen zu vielen Unfällen

Ein sehr spannender NDR-Film über die A1 Auotobahn. 6-minüges Doku kann übers Netz angeschaut werden. NDR Markt | 09.11.2009 20:15 Uhr

ÖPP und PPP - finanzielle Schocktherapie für Kommune von David Gößmann - WDR5 -Politikum vom 19.10.2009

Die Kommunen in Deutschland sind hoch verschuldet. Wegbrechende Steuern haben sie an den Rand der Handlungs- und Investitionsfähigkeit getrieben, die Schuldenbremse verschärft die finanzielle Situation zusätzlich. Doch es muss investiert werden: bei Schulen, Behörden, Verkehr, Wasserversorgung. Da naht der Retter: Mit sogenannten Public-Private-Partnerships (...) Wer sich jedoch das kommunale Rettungspaket genauer anschaut entdeckt eine Mogelpackung mit fatalen Folgen für die Steuerzahler, die für die Kosten später aufkommen müssen. Download mp3-Datei

NEUIGKEITEN

19.05. - Kampagne gegen Autobahnprivatisierung: bundesweite Aktionswoche 1.-5. Juni 2016 mehr

13.02. - Plattform gegen die Bundesfernstraßengesellschaft gestartet mehr

23.04. - Gabriel der Hampelmann der Versicherungen und Banken? mehr

TERMINE

Keine Ereignisse gefunden.